Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat heute das Urteil in der Unterlassungsklage von Tchibo gegen Aldi Süd verkündet. Der Berufung wurde nicht stattgegeben.

„Bedauerlicherweise hat das Gericht die Chance verpasst, einer strukturellen Fehlentwicklung im deutschen Lebensmittelhandel Einhalt zu gebieten“ sagt Arnd Liedtke, Unternehmenssprecher der Tchibo GmbH. „Wir werden jetzt die schriftliche Urteilsbegründung bewerten und weitere Schritte prüfen.“

Aldi Süd hatte Kaffees seiner Eigenmarken wiederholt unter Herstellungskosten verkauft. Dagegen hatte Tchibo geklagt, da dieses Verhalten nach Überzeugung von Tchibo gesetzwidrig ist und dem fairen Wettbewerb und damit am Ende auch den Verbrauchern schadet. In erster Instanz hatte das Landgericht Düsseldorf die Klage abgewiesen. Tchibo war dagegen beim Oberlandesgericht in Düsseldorf in Berufung gegangen. Dieser Berufung wurde nun nicht stattgegeben.

„Verlustverkäufe unter Einstandspreisen sind nach aktuellem Recht verboten. Das sollte auch für Verlustverkäufe unter Herstellungskosten gelten, denn beides schadet dem Wettbewerb und damit langfristig vor allem den Verbrauchern“, beschreibt Liedtke die Position von Tchibo. „Es kann aus Sicht des Wettbewerbs und der Verbraucher keinen Unterschied machen, ob der Kaffee als Fertigware eingekauft und weiterverkauft oder als Rohkaffee eingekauft, im Konzern geröstet und dann weiterverkauft wird. Daher sollten alle Verlustverkäufe gleich behandelt werden.“